Hintergrund & weiterführende Informationen
Evo Morales war der erste indigene Präsident Boliviens. Für die «Dekolonisierung» seines Landes wurde er im Oktober 2009 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum „World Hero of Mother Earth“ ernannt: Rohstoffe wurden nationalisiert, die Analphabetenrate von 13 auf 2 % gesenkt und die Arbeitslosigkeit von 9 auf 4 %. Während beim Amtsantritt 61 % der Bevölkerung in mittlerer Armut lebten, senkte er das auf 35 %, extrem arm waren vorher 38% - nach ihm 15%.
Bolivien hat Zinn, Erdöl, Erdgas und 70% des weltweiten Lithiums (nötig für Handys, Laptops und Autos). Im Oktober 2019 wollte sich Morales zum vierten Mal zum Präsidenten wählen lassen, trotz einer Verfassung, die nur 2 Amtszeiten erlaubt und einer Ablehnungsquote von 51,5 % im Referendum von 2016. Es folgte, so die französische Wikipedia, ein mit den USA abgesprochener "Putsch", der eine "Übergangspräsidentin" namens Áñez an die Macht brachte und den Interessen der wertvollsten Automarke diente: Tesla. Elon Musk soll hierzu gesagt haben: "We will coup whoever we want! Deal with it!". Morales musste nach Mexiko fliehen. Nicht mehr Pachamama (Mutter Erde) war das Prinzip, sondern: „macht euch die Erde untertan!“ Die im November 2019 mit Unterstützung der USA in La Paz eingesetzt Regierung, erfreute sich in den westlichen Medien oft des Lobes in den höchsten Tönen. Die Interimspräsidentin Jeanine Añez galt als "Kämpferin für die Sache der Frauen". Bevor sie ein knappes Jahr später an den Wahlurnen unterlag, hatte die Regierung Añez noch genug Zeit, extrem harte Maßnahmen gegen Minderheiten indianischer Abstammung und Anhänger traditioneller indigener Religionen zu ergreifen. Die wegen Aufruhrs und der Anstiftung des Mordes an rund 20 Gegnern angeklagte "Frauenrechtlerin" wurde schließlich am 15. 3.2021 verhaftet. Auch in meinem 1990 gedrehten Film verachtet ein Großgrundbesitzer die Indios - wie "Übergangspräsidentin" Áñez, deren Partei zwar nur 4 % der Stimmen gewonnen hatte und deren erste Amtshandlung Freibriefe für Exzesse gegen Morales-Leute waren. In Mexiko prophezeite Morales, seine Bewegung zum Sozialismus, "Mas", würde wieder an die Macht kommen. Er dachte wohl an die letzten Worte des rebellischen Indios Túpac Katari im 18. Jahrhundert, bevor ihn vier spanische Pferde in Stücke rissen: "Ich werde zurückkehren, und wir werden Millionen sein". -------- Auf der Suche nach einer neuen kulturellen Identität entdeckte auch der Regisseur des letzten deutschen Bildungs-Spielfilms "Die Besteigung des Chomborazo", Rainer Simon, die Kultur der Anden. Bewusstsein für den Schutz natürlicher Ressourcen, mit denen spirituelle Verbindungen erlebt werden, mehrte auch der Spielfilm "Avatar" von 2009, und brachte Einspielergebnisse von fast 3 Mrd. $ - lange Platz 1 der weltweit erfolgreichsten Filme. Nun gibt es den 9.8. als "International Day of the World's Indigenous Peoples". Eigene Rechte indigener Völker sind Bestandteil des Menschenrechtskonzepts des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Deutschland fördert die Globale Initiative "to Address and Prevent Criminalization and Impunity against Indigenous Peoples" mit Präventionsmaßnahmen und Lösungsstrategien zum Schutz der Regenwälder und der Artenvielfalt vor massiver Rodung, zur Bekämpfung des Klimawandels. Gibt es natürliche Grenzen der Ausbeutung der Erde („Fracking“)? Indianische Weisheiten, wurden in Deutschland, über den fiktiven Indianer Winnetou, zum nationalen Kulturerbe: http://nyti.ms/1mZoTF2 Im Film "Und dann der Regen" (Originaltitel: También la lluvia) aus dem Jahr 2010 erzählt Regisseurin Icíar Bollaín die Geschichte von Gael García Bernal, der einen Film über Kolumbus drehen will, aber in den Wasserkrieg von Cochabamba gerät. In Dritter Auflage kam 2022 das Buch "Anfänge" von David Gräber und David Wengrow heraus, der erste, bedeutender Anthropologe unserer Zeit und der zweite, führender Archäologe, entfalten in ihrer großen Menschheitsgeschichte, wie sich die Anfänge unserer Zivilisation mit der Zukunft der Menschheit neu denken und verbinden lässt. Sie revidieren unser bisheriges Menschenbild und erzählen Menschheitsgeschichte, denn lange vor der Aufklärung, wurde schon jede erdenkliche Form sozialer Organisation erfunden, demokratischer, menschlicher. Hier ein Link zum Download meines Films in ipod-Qualität (rund 1 GB, 640*480 m4v, 54 min mit sp. UT) Youtube-Link mit spanischen Untertiteln: https://bit.ly/2GVwLwd Dialogliste (pdf) in Deutsch: Dialogliste (pdf) in Spanisch: https://bit.ly/2SFMFMF Dialogliste (pdf) in Englisch Trailer in Deutsch: https://bit.ly/2GWIivi Mein Film wurde 2023 zu "Kuri Chasqui“, dem ersten Festival andinischen Filmschaffens, nach New York eingeladen: https://fb.me/e/2I9414YCk Meine Gruß- und Dankesworte sind hier: https://youtu.be/mZdT55O9QSk |
Zum Tag der deutschen Einheit 2021
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Kaum einer redet noch über die Schiedsgerichte, aber über tausend ISDS-Verfahren mit einem Streitwert von 700 Milliarden Dollar hat das Kapital bis heute geführt und rund hundert Milliarden Dollar mussten die Steuerzahler oft armer Länder bezahlen – zumeist an multinationale Konzerne; Pakistan z.B. hatte vom Internationalen Währungsfonds gerade ein Darlehen in Höhe von sechs Milliarden US-Dollar erhalten, aber ein Schiedsgericht verurteilte dazu fast das ganze Geld einem australische Bergbauunternehmen als entgangenen Gewinn zu zahlen, weil eine vertraglich vereinbarte Lizenz zum Gold- und Kupferabbau verweigert wurde. Was zählt schon die Gesundheit der Armen?
Bis in die 1990er-Jahre nutzten Investoren ihr Klagerecht nur in Extremfällen. Aber irgendwann entdeckten "findige" Anwälte, dass man das Kapital doch leicht zu kostenlosen Klagen auf Gewinnbeteiligungsbasis dazu veranlassen könnte. gegen alle staatliche Maßnahmen, die den Gewinn eines Investors mindern, als Enteignung oder Diskriminierung einstufen kann und zumindest einen Vergleich herausbekommt.
„Im Grundsatz ist es natürlich so, dass ein neues Parlament oder auch eine neue Regierung andere Politiken verfolgen können als die Vorgängerregierungen. Das ist Kern der Demokratie. Auf der anderen Seite sind Staaten auch an Versprechen ihres (mitunter völlig korrupten) Führungspersonals ihrer Vorgängerregierung gebunden - nur das Volk und seine Gesundheit hat keinen Rechtsbeistand. So erstreiten inzwischen internationale Großkanzleien Milliardensummen von armen Entwicklungs- und auch Industrieländern – vorwiegend im Namen großer Rohstoffkonzerne.
Schiedsrichter-Kollegen arbeiteten parallel als Anwälte in anderen Verfahren. Sie setzten mal den Hut des Richters, mal den des Advokaten auf. Derlei sei undenkbar im normalen Rechtswesen und begünstige Interessenkonflikte. Das meint auch Rechtsanwältin Nathalie Bernasconi, die am Internationalen Institut für nachhaltige Entwicklung in Genf arbeitet. Und sie berichtet von bizarren Auswüchsen:
„Ich habe erlebt, dass Anwälte ihre Argumente in einem Fall mit eigenen Urteilen als Schiedsrichter in anderen Fällen begründeten. Solche Juristen schaffen im Gewand des Schiedsrichters sogenanntes Fallrecht, dass sie dann im Gewand des Anwalts zugunsten ihrer Mandanten einsetzen.“
Etwa die Hälfte der Fälle gewinnen InvestorenHinzu kommt: Schiedsrichter bei Investor-Staat-Disputen werden gut bezahlt und wollen in der Regel wieder engagiert werden – sei es erneut als Schiedsrichter oder als Anwalt. Sie sind folglich daran interessiert, dass es möglichst viele Klagen gibt. Viele Investorenklagen aber gibt es nur, wenn Schiedsgerichte Investoren auch viele Verfahren gewinnen lassen. Tatsächlich gewinnen sie in etwa der Hälfte der Fälle.
Ein weiteres Problem: Schiedsrichter und Fachanwälte kontrollieren auch die wissenschaftliche Diskussion zum Investitionsrecht. Sie geben die meisten Fachzeitschriften heraus und schreiben die meisten Artikel. Kurz: Viele derer, die Recht sprechen und gestalten in Investor-Staat-Verfahren, haben jede Menge Eigeninteressen, die ihre Tätigkeit beeinflussen können. Sie sind verstrickt in Interessenkonflikte. Um die künftig zu vermeiden, müsse es eine strikte Trennung geben zwischen anwaltlicher und schiedsrichterlicher Tätigkeit, meint Bruno Simma. Allein, er glaubt nicht an die Umsetzung einer solchen Regel:
„Es kommt halt zu häufig vor. Und deshalb sind die Stimmen aus der Schiedsrichter-Community, die das wirklich heftig angreifen, relativ wenig. Das heißt: Das sind dann meistens Leute wie ich, die halt nicht als Council tätig sind. Die Anwälte wollen nicht den Ast absägen, auf dem sie sitzen.“
https://www.deutschlandfunkkultur.de/investor-staat-schiedsgerichte-wie-internationale.976.de.html?dram:article_id=478628
Bis in die 1990er-Jahre nutzten Investoren ihr Klagerecht nur in Extremfällen. Aber irgendwann entdeckten "findige" Anwälte, dass man das Kapital doch leicht zu kostenlosen Klagen auf Gewinnbeteiligungsbasis dazu veranlassen könnte. gegen alle staatliche Maßnahmen, die den Gewinn eines Investors mindern, als Enteignung oder Diskriminierung einstufen kann und zumindest einen Vergleich herausbekommt.
„Im Grundsatz ist es natürlich so, dass ein neues Parlament oder auch eine neue Regierung andere Politiken verfolgen können als die Vorgängerregierungen. Das ist Kern der Demokratie. Auf der anderen Seite sind Staaten auch an Versprechen ihres (mitunter völlig korrupten) Führungspersonals ihrer Vorgängerregierung gebunden - nur das Volk und seine Gesundheit hat keinen Rechtsbeistand. So erstreiten inzwischen internationale Großkanzleien Milliardensummen von armen Entwicklungs- und auch Industrieländern – vorwiegend im Namen großer Rohstoffkonzerne.
Schiedsrichter-Kollegen arbeiteten parallel als Anwälte in anderen Verfahren. Sie setzten mal den Hut des Richters, mal den des Advokaten auf. Derlei sei undenkbar im normalen Rechtswesen und begünstige Interessenkonflikte. Das meint auch Rechtsanwältin Nathalie Bernasconi, die am Internationalen Institut für nachhaltige Entwicklung in Genf arbeitet. Und sie berichtet von bizarren Auswüchsen:
„Ich habe erlebt, dass Anwälte ihre Argumente in einem Fall mit eigenen Urteilen als Schiedsrichter in anderen Fällen begründeten. Solche Juristen schaffen im Gewand des Schiedsrichters sogenanntes Fallrecht, dass sie dann im Gewand des Anwalts zugunsten ihrer Mandanten einsetzen.“
Etwa die Hälfte der Fälle gewinnen InvestorenHinzu kommt: Schiedsrichter bei Investor-Staat-Disputen werden gut bezahlt und wollen in der Regel wieder engagiert werden – sei es erneut als Schiedsrichter oder als Anwalt. Sie sind folglich daran interessiert, dass es möglichst viele Klagen gibt. Viele Investorenklagen aber gibt es nur, wenn Schiedsgerichte Investoren auch viele Verfahren gewinnen lassen. Tatsächlich gewinnen sie in etwa der Hälfte der Fälle.
Ein weiteres Problem: Schiedsrichter und Fachanwälte kontrollieren auch die wissenschaftliche Diskussion zum Investitionsrecht. Sie geben die meisten Fachzeitschriften heraus und schreiben die meisten Artikel. Kurz: Viele derer, die Recht sprechen und gestalten in Investor-Staat-Verfahren, haben jede Menge Eigeninteressen, die ihre Tätigkeit beeinflussen können. Sie sind verstrickt in Interessenkonflikte. Um die künftig zu vermeiden, müsse es eine strikte Trennung geben zwischen anwaltlicher und schiedsrichterlicher Tätigkeit, meint Bruno Simma. Allein, er glaubt nicht an die Umsetzung einer solchen Regel:
„Es kommt halt zu häufig vor. Und deshalb sind die Stimmen aus der Schiedsrichter-Community, die das wirklich heftig angreifen, relativ wenig. Das heißt: Das sind dann meistens Leute wie ich, die halt nicht als Council tätig sind. Die Anwälte wollen nicht den Ast absägen, auf dem sie sitzen.“
https://www.deutschlandfunkkultur.de/investor-staat-schiedsgerichte-wie-internationale.976.de.html?dram:article_id=478628
Die indigenen Territorien Brasiliens beherbergen 83 % der weltweiten Biodiversität. Umweltkonflikte und Eingriffe auf diese Territorien haben Konsequenzen für die gesamte Menschheit. ILO 169 verweist auf den besonderen Beitrag der eingeborenen und in Stämmen lebenden Völker zur kulturellen Vielfalt und sozialen und ökologischen Harmonie der Menschheit sowie zur internationalen Zusammenarbeit und zum internationalen Verständnis. Seit Präsident Bolsonaros Amtsantritt vor anderthalb Jahren sehen sich die indigenen Völker Brasiliens mehr denn je in ihrer Existenz bedroht. Die Ermordung von zwei Angehörigen des Stamms der Yanomami durch illegale Goldgräber führt uns einmal mehr die Verletzlichkeit und prekäre Lage der indigenen Völker Brasiliens vor Augen.
Die aktuelle Umweltagenda der brasilianischen Regierung gefährdet die Ziele des Pariser Klimaübereinkommens und die Ziele der nachhaltigen Entwicklung. Sie hat Anreize geschaffen, die eine weitere Zerstörung des Amazonaswaldes begünstigen - auch zu Lasten der indigenen Völker auf ihren angestammten Gebieten. Unser Planet kann sich dies inmitten einer globalen Biodiversitäts- und Klimakrise nicht leisten! Zur Bearbeitung hier klicken.
Die aktuelle Umweltagenda der brasilianischen Regierung gefährdet die Ziele des Pariser Klimaübereinkommens und die Ziele der nachhaltigen Entwicklung. Sie hat Anreize geschaffen, die eine weitere Zerstörung des Amazonaswaldes begünstigen - auch zu Lasten der indigenen Völker auf ihren angestammten Gebieten. Unser Planet kann sich dies inmitten einer globalen Biodiversitäts- und Klimakrise nicht leisten! Zur Bearbeitung hier klicken.
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